Regierungserklärung anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie, Biphobie, Interphobie und Transphobie

Am 15. Mai 2020 nahm die Regierung die Erklärung IDAHOBIT 2020 anlässlich des Internationalen Tag gegen Homophobie, Biphobie, Interphobie und Transphobie an. (International Day Against Homophobia, Biphobia, Interphobia and Transphobia - IDAHOBIT).

Dieser Tag, der Sensibilisierungs- und Präventionsmaßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt und Diskriminierung gegenüber von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgeschlechtlichen und intergeschlechtlichen (LGBTI) Menschen fördern soll, wird seit 2005 jedes Jahr am 17. Mai begangen.

Die damit verbundenen Erklärungen werden den Mitgliedsstaaten des Europarates in der Regel im Rahmen des IDAHOT-Forums vorgeschlagen. Aufgrund der COVID-19-Pandemie wurde das IDAHOBIT-Forum, das für dieses Jahr in London geplant ist, verschoben. In diesem Zusammenhang schlug die Ministerin für Familie und Integration, Corinne Cahen, als Koordinatorin der Politik zur Förderung der Rechte von LGBTI-Menschen vor, im Rahmen einer Regierungserklärung das Engagement der Regierung zu bekräftigen, alle Formen der Diskriminierung von LGBTI-Menschen zu bekämpfen.

Die Ministerin begrüßte die Annahme der Erklärung, die an die anhaltenden Bemühungen der luxemburgischen Regierung sowohl auf nationaler, europäischer als auch internationaler Ebene erinnert und die jüngsten positiven Entwicklungen auf der Ebene des Europarates und der Europäischen Kommission hervorhebt.

Die Ministerin betonte, dass auf allen Ebenen weitere Anstrengungen unternommen werden müssen, um die Rechte der LGBTI-Menschen zu fördern, insbesondere in Krisenzeiten.

Diese Position spiegelt sich auch in der Regierungserklärung wider:

"In dieser Ausnahmesituation ist es unerlässlich, dass Luxemburg seinen nationalen, europäischen und internationalen Kampf für eine Gesellschaft fortsetzt, in der die Gleichheit als Grundwert und Menschenrecht respektiert wird." (Auszug aus der Regierungserklärung)

Die Regierung nutzte diese Gelegenheit auch, um allen Akteuren zu danken, die sich im Kampf gegen die Diskriminierung von LGBTI-Menschen engagieren. Sie sind eingeladen, anlässlich des IDAHOBIT 2020 - Tages ihre Stimme zu erheben, um auf diese Weise das diesjährige Thema zu würdigen und "das Schweigen zu brechen".

Luxemburg - ein europäischer Vorreiter im Bereich der LGBTI-Gleichstellung

Am 14. Mai präsentierte ILGA Europe - eine Dachorganisation, die fast 600 Verbände vereint, die sich für die Rechte der LGBTI-Bevölkerung in Europa und Zentralasien einsetzen - die elfte Ausgabe der Rainbow Map.

Dieses Instrument bewertet die Gesetze und Richtlinien zur Gleichstellung von LGBTI-Personen in neunundvierzig europäischen Ländern. Die Länder werden auf einer Skala von 0% (schwere Menschenrechtsverletzungen, Diskriminierung) bis 100% (Achtung der Menschenrechte, volle Gleichheit) eingestuft.

Die Klassifizierung basiert auf Gesetzen und Richtlinien, die sich direkt auf die Menschenrechte von LGBTI-Personen auswirken, und zwar in sechs Kategorien: Gleichstellung und Nichtdiskriminierung; Familie; Hassverbrechen und -reden, rechtliche Anerkennung von Geschlecht und körperlicher Integrität; Raum der Zivilgesellschaft; und Asyl.

Luxemburg erhielt die gleiche Punktzahl wie Belgien (73%) und belegt im zweiten Jahr in Folge den dritten Platz in der Rangliste.

Pressemitteilung des Minesterium für Familie, Integration und die Großregion

 

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