Corinne Cahen nahm am Zwischengipfel der Exekutiven der Großregion teil

Die Zusammenarbeit in der Großregion während und nach der Covid-19-Krise war eines der Hauptdiskussionsthemen. Die Großregion zieht Lehren aus der Corona-Krise, die sich in der Erklärung des Zwischengipfels widerspiegeln.

In dem 19-Punkte-Papier rufen die Exekutiven der Großregion unter anderem dazu auf, umfassend über die Konsolidierung von Krisenstäben auf regionaler und lokaler Ebene nachzudenken, wie dies bereits mit der Taskforce Corona Großregion der Fall war. Dadurch will die Großregion im Fall einer erneuten Krise koordinierter und schneller reagieren können. Die Krisenstäbe sollen helfen, neue Arbeitsrhythmen und neue Arbeitsmethoden zu etablieren.

So haben die Partner der Großregion ihre Fähigkeit zum ehrlichen Dialog und außerordentliche Solidarität im Gesundheitswesen unter Beweis gestellt. Zahlreiche Covid-19-Patientinnen und -Patienten aus Frankreich wurden in Krankenhäusern in Luxemburg, im Saarland und in Rheinland-Pfalz, aber auch in anderen Bundesländern aufgenommen. Die Partner der Großregion waren ein zentrales Beispiel für solidarische Aktionen, was auf europäischer Ebene Anerkennung fand.

Die national getroffenen Entscheidungen in Bezug auf die Einreisebeschränkungen an den Grenzen hatten direkte Auswirkungen für den Alltag der Bürgerinnen und Bürger in der Großregion, die es gewohnt sind, die Grenzen regelmäßig aus beruflichen, familiären oder privaten Gründen zu überqueren. Die Aufrechterhaltung der Freizügigkeit von Grenzpendlerinnen und Grenzpendlern sowie von Waren und Dienstleistungen war in diesem Zusammenhang eine große gemeinsame Herausforderung.  

Corinne Cahen begrüßte die Wiederherstellung der Bewegungsfreiheit und die Aufhebung aller restriktiven Maßnahmen, die mit Beginn der Krise an den Grenzen eingeführt wurden. Sie appellierte an die Nachbarländer, im Falle einer neuen epidemiologischen Krise nicht von der errungenen Freizügigkeit abzuweichen: "Es ist Zeit, die Lehren aus dieser Gesundheitskrise zu ziehen, die uns mehr denn je gezeigt hat, wie wichtig die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist. Luxemburg ist bereit, eng mit seinen Nachbarn zusammenzuarbeiten, um eine bessere Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger der Großregion zu gewährleisten".

Die Partnerregionen zeigten sich beim Zwischengipfel überzeugt, dass die Corona-Krise der Kooperation in unterschiedlichen Bereichen auch eine neue Dynamik verleihen wird, zum Beispiel bei der grenzüberschreitenden Abstimmung von Investitionen, um den Aufschwung in Wirtschaft und Industrie zu begleiten, oder bei der Zusammenarbeit im Zivilschutz und im Gesundheitswesen. So bittet der Gipfel die Arbeitsgruppe Gesundheit darum, Lösungen für künftige potenzielle epidemiologische und gesundheitsbezogene Risiken vorzuschlagen.

Teilnehmer des Zwischengipfels:

• Tobias Hans, Gipfelpräsident und Ministerpräsident des Saarlandes
• Corinne Cahen, Ministerin für Familie und Integration und Ministerin für die Großregion des Großherzogtums Luxemburg
• Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz
• Josiane Chevalier, Präfektin der Region Grand Est
• Jean Rottner, Präsident der Region Grand Est
• Mathieu Klein, Präsident des Conseil départemental de Meurthe-et-Moselle
• Stéphane Perrin, Vize-Präsident des Conseil départemental de la Meuse
• Patrick Weiten, Präsident des Conseil départemental de la Moselle
• Claude Wallendorff, Vize-Präsident des Conseil départemental des Ardennes
• Elio Di Rupo, Ministerpräsident der Wallonie
• Pierre-Yves Jeholet, Ministerpräsident der Fédération Wallonie-Bruxelles
• Oliver Paasch, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens