Staatliche Planung: Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (DPI)

Einleitung

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Angesichts der aktuellen Migrationskrise stützt sich die Aufnahme- und Integrationspolitik der Regierung auf drei Säulen:

  • Aufnahme und Unterbringung;
  • Bildung;
  • Gesundheit.

Angesichts des Flüchtlingsstroms in Europa und Luxemburg wurde dem Hochkommissariat für nationale Sicherheit (Haut-commissariat à la protection nationale, HCPN) durch den Regierungsrat am 24. Juli 2015 auf Anfrage des Ministeriums für Familie, Integration und die Großregion ein Mandat für die Einrichtung eines Notfallplans für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen, verliehen.

Das HCPN führt diese Arbeit gemeinsam mit dem Luxemburger Aufnahme- und Integrationsamt (OLAI) und in enger Kooperation mit einer Vielzahl von Akteuren durch.

Diese Vorgehensweise soll in einer verantwortungsvollen und solidarischen Migrationspolitik münden, um eine angemessene Betreuung jedes Flüchtlings, der luxemburgisches Staatsgebiet betritt, zu garantieren.

Koordinierung der Arbeiten

  • Koordinierungsgruppe

    Um effizient arbeiten zu können, wurde eine Koordinierungsgruppe eingerichtet. Ko-Vorsitzende der Gruppe, die mit der Betreuung der Planung der dringenden Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen, beauftragt ist, sind ein Vertreter des Familienministeriums und des HCPN.

    Ministerium für auswärtige und europäische Angelegenheiten - Einwanderungsbehörde; Ministerium der Finanzen: Erwerbsausschuss, Direktion für Finanzkontrolle, Finanzinspektion; Ministerium für nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur: Verkehrsabteilung, Raumplanungsabteilung, Umweltabteilung, Verwaltung für öffentliche Bauten (ABP); Ministerium für innere Sicherheit; Ministerium des Innern; Ministerium für Bildung, Kinder und Jugend; Ministerium für Gesundheit - Gesundheitsbehörde; Luxemburger Aufnahme- und Integrationsamt (OLAI); Verwaltung der Rettungsdienste (ASS); Informations- und Presseamt der Regierung (SIP); Großherzogliche Armee; Zoll- und Verbrauchsteuerverwaltung; Großherzogliche Polizei; Hochkommissariat für nationale Sicherheit (HCPN); externe Experten: Rotes Kreuz, Caritas.

  • Bewertungsstelle des DPI-Stroms

    Das OLAI führt den Vorsitz über diese Stelle, die zur Aufgabe hat, den Strom von Personen, die internationalen Schutz beantragen, ständig zu beobachten.

    Sie setzt sich aus Vertretern der Einwanderungsbehörde, des OLAI und des HCPN zusammen.

  • Logistikstelle

    Dieser Stelle steht die Verwaltung der Rettungsdienste (ASS) vor, und sie hat die Aufgabe, die Arbeiten zur Einrichtung und Ausstattung der beim aktuellen Flüchtlingsstrom nötigen Aufnahmeeinrichtungen zu koordinieren.

    Sie setzt sich aus Vertretern des ASS, der Verwaltung für öffentliche Bauten, der Armee, des OLAI und des HCPN zusammen.

Aufnahmepolitik

Luxemburger Aufnahme- und Integrationsamt (OLAI)

Die luxemburgische Aufnahme- und Integrationspolitik für ausländische Neuankömmlinge in Luxemburg wird vom Luxemburger Aufnahme- und Integrationsamt (OLAI) umgesetzt und koordiniert. Dieses hat unter anderem zur Aufgabe, einen nationalen Aktionsplan für Integration und den Kampf gegen Diskriminierung zu entwerfen und den Aufnahme- und Eingliederungsvertrag (CAI) umzusetzen und zu verwalten.

Das OLAI ist auch die zuständige Behörde für die Aufnahme und Unterbringung von Personen, die internationalen Schutz beantragen (DPI).

Jede Person, die im Großherzogtum Luxemburg einen Antrag auf internationalen Schutz stellt, kann während des Verfahrens materielle Hilfen erhalten, dazu gehören die Bereitstellung einer Unterbringung, von Mahlzeiten oder Lebensmitteln oder auch grundlegende medizinische Versorgung. Die Bereitstellung dieser materiellen Hilfen wird vom OLAI gewährleistet, welches auch für die soziale und pädagogische Betreuung der in seinen Unterkünften untergebrachten DPIs zuständig ist.

In einem Teil seiner Unterbringungseinrichtungen vertraut das OLAI die Verwaltung des Alltags und die soziale Betreuung der untergebrachten DPIs anerkannten Partnern, insbesondere dem Roten Kreuz und der Caritas, an.

Schließlich ist das OLAI befugt, Einrichtungen für die vorübergehende Unterbringung von DPIs zu verwalten und, gemeinsam mit den zuständigen Instanzen, den Bau und die Ausstattung von Unterbringungszentren für die vorübergehende Unterbringung von DPIs zu fördern.

Verfahren zum Stellen eines Antrags auf internationalen Schutz

In Sachen Asylrecht erkennt Luxemburg zwei Rechtsstellungen des internationalen Schutzes an: Die Rechtsstellung des Flüchtlings und die Rechtsstellung des subsidiär Schutzberechtigen.

Neben diesen beiden Rechtsstellungen gibt es noch den temporären Schutz. Er wird in Ausnahmefällen gewährt. Er wird im Falle von massiven Zuströmen von Menschen, die plötzlich ihr Land verlassen mussten, beschlossen.

Die Flüchtlingsstelle der Einwanderungsbehörde des Ministeriums für auswärtige und europäische Angelegenheiten ist dafür zuständig, die Anträge auf internationalen Schutz zu registrieren, zu bearbeiten und über sie zu entscheiden.

Unterbringung

Da die dauerhaften Strukturen zur Unterbringung von Antragstellern auf internationalen Schutz (DPI) im September/Oktober 2015 ihre Auslastung erreichten, war eine provisorische Erstaufnahmelösung als Ergänzung zur bestehenden Unterbringungsstruktur geboten. So wurde dem HCPN durch den Regierungsrat vom 24. Juli 2015 auf Anfrage des Ministerium für Familie, Integration und die Großregion ein Mandat für die Einführung eines Notfallplans für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen, verliehen.

Das HCPN führte diese Arbeit zusammen mit dem OLAI und in enger Kooperation mit einer Vielzahl von Akteuren durch, sodass der Regierungsrat in seiner Sitzung vom 11. September 2015 die erste Phase dieser Planung genehmigte.

Es wurde die Schaffung von zwei Kategorien von Erstaufnahmezentren (Centre de primo-accueil, CPA) beschlossen:

  • kurzfristig: Einrichtung und Aktivierung von CPAs innerhalb eines kurzen Zeitraums;
  • mittelfristig: Inbetriebnahme von "Container-Dörfern" ab Mitte 2016.

Das HCPN gewährleistet die Koordinierung der Identifizierung, Einrichtung und Ausstattung der CPAs gemeinsam mit insbesondere dem OLAI, dem ASS (kurzfristig) und der Verwaltung für öffentliche Bauten (ABP) (mittelfristig).

Das OLAI gewährleistet gemeinsam mit seinen Partnern (Rotes Kreuz, Caritas usw.) den Betrieb der CPAs und die Betreuung der DPIs.

Verfügbare Infrastrukturen ab September 2015:

Beim Warten auf die Einrichtung der "Container-Dörfer" wurden kurzfristig verfügbare CPAs ab September 2015 eingerichtet.

Zu diesem Zweck sind fünf Standorte einsatzfähig:

  • Strassen: ehemaliges logopädisches Zentrum;
  • Luxemburg-Stadt: ehemalige Entbindungsstation des Klinikzentrums der Stadt Luxemburg (Flügel Richtung Route d'Arlon);
  • Ettelbrück: Gebäude B des neuropsychiatrischen Klinikzentrums (CHNP);
  • Mersch: ehemalige Zählerabteilung von CREOS/ENOVOS;
  • Monnerich: ehemaliges EDIFF-Zentrum

Die zuständigen Behörden setzen die Suche nach zusätzlichen Infrastrukturen für die kurzfristige Aufnahme von DPIs fort.

"Container-Dörfer":

  • Ehemaliges Pflegeheim in Zolwer: Eröffnung der Einrichtung am 15. August 2017.
  • Diekirch – Herrenberg: Dieser Standort öffnete seine Türen Ende 2016.
  • Esch an der Alzette: Die Eröffnung des Standortes ist für Frühjahr 2018 geplant.
  • DPI-Flächennutzungsplan in Marnach: Es wurde beschlossen, das Inkrafttreten des Gesetzesentwurfs zur Raumplanung (Gesetzesentwurf Nr. 7065) abzuwarten, der nach Stellungnahme des Staatsrates vom 24. Oktober 2017 noch weiter verändert werden sollte.
  • DPI-Flächennutzungsplan Mamer: Die Plädoyers fanden am 16. Oktober 2017 statt. Das Urteil sollte nicht vor Anfang des darauffolgenden Jahres gefällt werden.
  • DPI-Flächennutzungsplan Junglinster: Am 28. September wurde ein Urteil gefällt, das die Großherzogliche Verordnung vom 15. März 2016, welche den DPI-Flächennutzungsplan Junglingster verpflichtend machte, annulliert. Die Richter des Verwaltungsgerichts nennen dazu den mangelnden Nachweis der Dringlichkeit, auf die sich die Verabschiedung der Großherzoglichen Verordnung stützte.

Bildung

Einschulung von Flüchtlingskindern, inklusive Bildung, Integration von ausländischen Schülern

Angesichts der besonderen Lage von DPI-Kindern, die durch die Unsicherheit über die Länge ihres Aufenthalts und das geringe Einschulungsniveau selbst in fortgeschrittenem Alter geprägt ist, zielt das Ministerium für Bildung, Kinder und Jugend gemäß der Richtlinie 2013/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (Art. 14), auf zwei Prioritäten ab, die gleich wichtig sind, egal ob die Kinder und Jugendlichen hier bleiben oder in ihr Herkunftsland zurückkehren:

  • den Kindern im Rahmen des Möglichen ein Gefühl von Stabilität und Sicherheit zu verleihen und ihnen zu ermöglichen, ein Leben als Kind oder Jugendlicher wie alle anderen zu führen;
  • das Erlernen mindestens einer unserer Kommunikationssprachen zu gewährleisten, damit sie mit den anderen Kindern kommunizieren und ihre Ausbildung fortsetzen können. Die Kenntnis einer oder mehrerer Fremdsprachen ist für die Einschulung in Luxemburg eine Notwendigkeit und stellt auch im Falle einer Rückkehr ins Herkunftsland einen Vorteil dar.

Vorhandene Dienstleistungen/Maßnahmen:

  • Beim Ministerium für Bildung, Kinder und Jugend:
    • die Abteilung für die Einschulung von ausländischen Kindern (Service de la scolarisation des enfants étrangers, SECAM) koordiniert die Maßnahmen zur schulischen Integration aller ausländischen Schüler ungeachtet der Rechtsstellung ihrer Eltern und bietet über verschiedene Projekte und Hilfsdienste den Schülern, Eltern von fremdsprachlichen Schülern und Lehrkräften, die diese Schüler in ihren Klassen aufnehmen, eine Stütze;
    • die Stelle zur Aufnahme neu ankommender Schüler (Cellule d'accueil scolaire pour élèves nouveau arrivants, CASNA) in Schulen, zentrale Aufnahmestelle der SECAM, informiert in verschiedenen Sprachen über das luxemburgische Schulsystem und die vorgesehenen Hilfsmaßnahmen für alle neu ankommenden Schüler, darunter auch die Kinder von Personen, die internationalen Schutz beantragen. Alle Neuankömmlinge (12-24 Jahre) müssen betreffs ihrer schulischen Eingliederung in eine Schule, die ihrem Profil entspricht, zur CASNA;
    • im Rahmen der massenhaften Ankunft von Personen die internationalen Schutz beantragen, im Herbst 2015, richtete das Ministerium für Bildung, Kinder und Jugend eine "Task Force Flüchtlinge" ein, deren Aufgabe es ist, die verschiedenen Initiativen des Ministerium für Bildung, Kinder und Jugend zugunsten der Kinder von DPIs zu koordinieren.
  • Auf Grundschulebene:
    • Artikel 17 der großherzoglichen Verordnung vom 16. Juni 2009 regelt die Funktionsweise von Auffangkursen und -klassen für Kinder, die neu im Land sind, und sieht vor, dass Auffangklassen im Falle eines Ausnahmebedarfs, der über den kommunalen Rahmen hinausgeht, vom Staat geschaffen werden können;
    • seit dem massenhaften Zustrom gibt es in einigen Container-Dörfern und schulischen Einrichtungen Sonderintegrationsklassen des Staates (Classes spécialisées d'accueil de l'État, CSAE) für Kinder von DPIs;
    • die Kinder besuchen im Rahmen des Möglichen nach einem Jahr Schulbesuch in einer CSAE-Klasse eine reguläre Klasse.
  • Auf Bildungsebene nach Grundschulniveau:
    • Junge DPIs, die in Container-Dörfern oder anderen Aufnahmeeinrichtungen leben, besuchen im Allgemeinen höchstens ein Jahr lang eine Auffangklasse in der nächstgelegenen Sekundarschule;
    • es gibt "Auffangklassen", die in Anwendung von Artikel 9 des Gesetzes vom 25. Juni 2004 zur Organisation der Sekundarschulen und technischen Sekundarschulen gegründet wurden. Die Auffangklassen ermöglichen es, der großen Heterogenität der neu angekommenen Schüler zu begegnen. Die unterschiedlichen vorherigen Schullaufbahnen erfordern differenziertes, angepasstes und flexibles Unterrichten. Deshalb bieten die Auffangklassen einen Lehrplan, der den individuellen Bedürfnissen der Schüler angepasst ist und auf dem Lehrplan der Einführungsklassen der Unterstufe des technischen Sekundarunterrichts basiert.
      • ACCU-Klassen (12-15 Jahre) und ACCU+-Klassen (12-15 Jahre): für Jugendliche, die fähig sind, ein genügendes Niveau zu erreichen, um einen optimalen Übergang ins reguläre System zu garantieren;
      • CLIJA-Klassen (16 Jahre);
      • CLIJA+-Klassen (17-24 Jahre);
    • besondere Klassen: Einführungsklassen (Unterstufe) und Ausbildungen mit einer speziellen Sprachenregelung (Régime linguistique spécifique, RLS) (Mittel- und Oberstufe), internationales Angebot im Sekundarunterricht und Klassen, die auf das internationale Abitur im allgemeinen Sekundarunterricht vorbereiten.
  • Im Bereich der außerschulischen Betreuung (3-17 Jahre): Im Rahmen der Abkommen mit den Verwaltern von Aufnahmeeinrichtungen für DPIs (Rotes Kreuz, Caritas) werden die Kinder und Jugendlichen außerhalb ihrer Unterrichtsstunden vor Ort betreut.
  • Unbegleitete Minderjährige (MNA): Um eine regelmäßige Betreuung der MNA zu gewährleisten, informiert uns das Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten regelmäßig über die Identität der ins Land kommenden MNA, die einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt haben. Diese MNA werden im Rahmen des Möglichen in speziell für sie eingerichteten Aufnahmeeinrichtungen platziert.
  • Für Lehrkräfte bereitgestellte Ressourcen:
    • Betreuung und Begleitung der Lehrkräfte durch extra eingestellte Experten (Grundschullehrer vom Ministerium für Bildung, Kinder und Jugend, zusätzliche Mitarbeiter der CASNA);
    • interkulturelle Mediatoren: 62 interkulturelle Mediatoren für 29 verschiedene Sprachen;
    • spezifische Weiterbildungen für Lehrkräfte und andere schulische Akteure.
  • Zusammenarbeit im Netz: Um eine qualitative Aufnahme und angemessene schulische Betreuung der Kinder und Jugendlichen, die internationalen Schutz beantragen, zu sichern, koordiniert das SECAM wöchentliche und/oder monatliche Treffen mit dem OLAI, den NROs, der vom HCPN eingerichteten Logistikstelle sowie den für den Schultransport verantwortlichen Ämtern und nimmt an diesen teil.
  • Projekt "Begleiteter Integrationsprozess" (Parcours d'intégration accompagné, PIA): Die Regierung führt den PIA für DPIs und Personen mit internationalem Schutzstatus (BPI) ein. Er ist für DPIs zwischen 18 und 65 Jahren Pflicht. Er basiert auf dem Prinzip, dass eine gut vorbereitete Integration auf zwei Elementen beruht:
    • dem Erlernen mindestens einer der Gebrauchssprachen des Landes;
    • dem Verstehen, wie der Alltag in Luxemburg funktioniert.

    Es gibt 3 Phasen:

    1. 16 Stunden (Luxemburgischkurs und Einführung in den Alltag) (Pflicht);
    2. 80-120 Stunden Französisch oder schulische Ausbildung (CLIJA+ für 18- bis 24-Jährige) (Pflicht);
    3. Thematische Sitzungen für BPIs.

Sprachliche Integration 1 und Sprachliche Integration 2, angeboten von der Abteilung für Erwachsenenbildung

Im Rahmen des Projekts Begleiteter Integrationsprozess (PIA) gewährleistet das Ministerium für Bildung, Kinder und Jugend in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Familie, Integration und die Großregion die Themenbereiche sprachliche Bildung und Ausrichtung auf die Erwachsenenbildung. Sprachliche Integration 1 (IL1) und Sprachliche Integration 2 (IL2) richten sich an kürzlich Eingereiste und Personen, die internationalen Schutz beantragen (DPI).

Die Abteilung für Erwachsenenbildung geht im Rahmen des PIA folgendermaßen vor:

  1. Die IL1-Kurse zielen auf die Erklärung der sprachlichen Situation in Luxemburg und seines Schulsystems sowie auf einen ersten Kontakt mit der luxemburgischen Sprache ab (Hilfsmittel: 100 Wierder Lëtzebuergesch). Die persönliche Betreuung der Teilnehmer ermöglicht den Neuankömmlingen, sich im Schul- und Berufssystem einzuordnen.
     
  2. Die Gestaltung eines Portfolios mit jedem DPI ermöglicht es, die schulische und/oder berufliche Laufbahn zu dokumentieren. Die Bedürfnisse und sprachlichen Kompetenzen werden individuell offengelegt, um die Ausrichtung auf Kurse der Erwachsenenbildung in Anbetracht der erworbenen Kompetenzen und der Lehrfähigkeit der Lernenden zu gewährleisten. Das Angebot setzt sich aus Alphabetisierungskursen, Französischkursen oder anderen Sprachkursen, Integrationsklassen für junge Erwachsene in Sekundarschulen oder neunten Integrationsklassen für Erwachsene zusammen. Die Abteilung für Erwachsenenbildung hat ebenfalls ein Projekt mit neunten Klassen gestartet, bei dem das Lernen in konventionellem Unterricht mit Arbeitssituationen in Werkstätten kombiniert wird.
     
  3. Im Rahmen der IL2 organisiert die Abteilung für Erwachsenenbildung Alphabetisierungskurse und A1-Französischintensivkurse, die sich an DPIs richten, um das Sprachkursangebot im Großherzogtum zu ergänzen. Die Entwicklung von sprachlichen Kompetenzen ist ein wichtiges Element für gelungene Integration und verbessert die Chancen der Teilnehmer auf eine Anstellung beträchtlich.
     
  4. Nach den IL2-Kursen wird mit jedem Teilnehmer eine zweite Sitzung persönlicher Beratung organisiert. Die Ausrichtung auf Alphabetisierungskurse, Sprachkurse, 9. Klassen für Erwachsene oder Hochschulausbildung kann perfektioniert werden, wenn die Lernfähigkeit und die Befähigung zu beruflichen Projekten der DPIs oder BPIs miteinbezogen wird.

Das allgemeine Ziel ist, die Teilnehmer in einen geführten Lernprozess der Landessprachen einzubinden, die eine solide Grundlage für die soziale und berufliche Integration darstellen. Die individuelle Beratung zum, für den Lernenden, geeigneten Bildungsangebot ist ein wichtiges Element jeder schulischen/beruflichen Laufbahn im Großherzogtum Luxemburg.

Gesundheit

Die Regierung hat sich verpflichtet, für jeden Flüchtling, der luxemburgisches Staatsgebiet betritt, eine angemessene gesundheitliche und medizinische Versorgung zu gewährleisten. Der gleichberechtigte Zugang für Flüchtlinge zum Gesundheitssystem wird somit dank medizinischer Untersuchungen, Impfungen und notfallmedizinischer Betreuung gesichert. Zudem wurde beschlossen, die Kapazitäten der Infrastrukturen in der Gesundheitsversorgung zu stärken, um sowohl den aktuellen wie den langfristigen Strom bestmöglich zu managen.

Jeder Neuankömmling wird einer medizinischen Untersuchung durch einen Arzt der Gesundheitsbehörde, insbesondere der Hygieneaufsicht, der zu diesem Zweck vom Minister für Gesundheit abgeordnet wurde, unterzogen; dies geschieht in Zusammenarbeit mit dem sozialmedizinischen Zentrum. Falls nötig, organisiert das OLAI in Zusammenarbeit mit der Hygieneaufsicht die medizinische Betreuung der Flüchtlinge. Wenn nötig, begleiten Dolmetscher diese medizinischen Untersuchungen und Betreuung.

Jeder DPI ist bei der Nationalen Gesundheitskasse (CNS) versichert und kann nach einer Probezeit von 3 Monaten die Leistungen des CNS genau wie andere Einwohner genießen.

Um auch langfristig die medizinische und gesundheitliche Betreuung der kürzlich angekommenen DPIs zu gewährleisten, wird die Gesundheitsbehörde verstärkt.

Medizinisch-soziale und psychologische Aufnahme und Mission im Hinblick auf die öffentliche Gesundheit

Einerseits geht es darum, eine angemessene medizinisch-soziale und psychologische Aufnahme für jeden aufgenommenen Flüchtling zu gewährleisten, und andererseits geht es auch darum, die Mission der öffentlichen Gesundheit zu erfüllen, indem das Risiko einer Einschleppung von Infektionskrankheiten auf ein Minimum reduziert wird.

Die Hygieneaufsicht hatte im Mai 2012 in Zusammenarbeit mit dem OLAI mit der Gesundheitsüberwachung der Flüchtlinge begonnen. Bei dieser Überwachung sollen die eventuellen Träger von Infektionskrankheiten entdeckt werden. Das Gesetz vom 18. Dezember 2015 über die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen, führte die gesetzliche Verpflichtung für DPIs ein, sich der Gesundheitsüberwachung zu unterziehen.

In Zusammenarbeit mit der Sozialmedizinischen Liga (Ligue médico-sociale) wird eine Früherkennung von gesundheitlichen Problemen durchgeführt. Derzeit besteht die Gesundheitsüberwachung aus einer medizinischen Untersuchung, einer Brustkorbradiografie, einem Hauttest, Blutabnahmen und einer Stuhluntersuchung. Die DPIs bekommen ebenfalls eine Impfung. So werden fast alle Personen bei der Einreise nach Luxemburg geimpft.

Psychologische Betreuung

Zahlreiche DPIs, die ins Großherzogtum kommen, wurden Zeuge von gewalttätigen Handlungen oder machten traumatische Erfahrungen. Einige leiden unter psychischen Problemen und brauchen eine professionelle psychologische Betreuung. Daher stellt die Regierung die nötigen Mittel bereit, um eine angepasste therapeutische Betreuung zu gewährleisten.

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Gesetzgebung

  • Gesetzes- und Regelungstexte in Bezug auf Einwanderung und Asyl
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