Im Mai 2022 haben das Ministerium für Familie, Integration und die Großregion und seine Partner die Sensibilisierungskampagne "Ich kann wählen" gestartet. Ziel ist es, die nicht-luxemburgischen Einwohner über ihr Wahlrecht bei den Kommunalwahlen am 11. Juni 2023 zu informieren und sie auf die Notwendigkeit hinzuweisen, sich bis zum 17. April 2023 um 17 Uhr in die Wählerlisten eintragen zu lassen.
Dank der Änderung des Wahlgesetzes im Jahr 2022 haben auch nicht-luxemburgische Einwohner, die sich seit weniger als fünf Jahren in Luxemburg niedergelassen haben, das Recht, an den Kommunalwahlen teilzunehmen.
Um die Entwicklung der Eintragungen in die Wählerlisten genau verfolgen zu können, arbeitet das Ministerium für Familie, Integration und die Großregion mit dem Zentrum für Informationstechnologien des Staates (CTIE) zusammen, um Statistiken über die Eintragungen zu erhalten, die nach bestimmten individuellen Merkmalen und nach der Wohngemeinde aufgeschlüsselt sind.
Mit dieser Pressemitteilung veröffentlichen wir diese Statistiken, die die Situation am 30. März 2023 widerspiegeln. 41.336 Personen haben sich bis zum 30. März 2023 angemeldet, die Anmeldequote liegt derzeit bei 16,1% (Anstieg um 28,4%).
Im März 2023 war ein deutlicher Anstieg der Anmeldungen zu verzeichnen: 9.139 neue Anmeldungen wurden freigegeben, im Vergleich zu 2.206 im Februar 2023 und 1337 im Januar 2023.
In absoluten Zahlen wurden die Anmeldungen von 2017 weit übertroffen (von 34.638 im Jahr 2017 auf 41.336 im März 2023).
Die Kampagne "Ich kann wählen" wurde von Ende Februar bis Ende März durch Sensibilisierungs- und Informationsveranstaltungen in 15 Unternehmen und Institutionen, die eine große Anzahl von nicht-luxemburgischen Einwohnern beschäftigen, intensiviert. Die Ministerin für Familie und Integration, Corinne Cahen, erläuterte dort das Wahlsystem in Luxemburg, den Ablauf der Wahlen am 11. Juni und die Möglichkeit, per Briefwahl zu wählen. Sie betonte auch, wie wichtig es ist, sich am demokratischen Prozess zu beteiligen und sich auf lokaler Ebene Gehör zu verschaffen, wo viele Entscheidungen getroffen werden, die sich direkt auf unser tägliches Leben auswirken. Andere Unternehmen stellten ihren Mitarbeitern Plakate und Faltblätter zur Verfügung, mit dem Aufruf, sich bis zum 17. April um 17 Uhr einzutragen. Ein nationaler Anmeldetag (am 18. März) trug ebenfalls zu einem erheblichen Anstieg der Anmelderate bei, mit über 1.000 Anmeldungen, die sich auf alle teilnehmenden Gemeinden verteilten.
Ziel dieser Statistiken ist es, die Bewohnergruppen identifizieren zu können, bei denen die Registrierungsquote nach wie vor niedrig ist und bei denen unsere Informations- und Sensibilisierungsbemühungen verstärkt werden müssen, indem wir ihnen Anreize bieten, an diesem wichtigen demokratischen Moment teilzunehmen, der allen offensteht.
Um die Gemeinden über ihre jeweilige Eintragungsquote zu informieren, verschickt die Abteilung für Integration ein Informationsblatt mit Statistiken an jede Gemeinde des Landes.
Eine Bilanz der Kampagne "Ich kann wählen" wird auf einer Pressekonferenz in Anwesenheit des CEFIS am 19. April um 10 Uhr gezogen. Eine Einladung an die Presse wird demnächst verschickt.
Ausführliche Informationen über die Sensibilisierungskampagne "Ich kann wählen" (je peux voter) finden Sie auf der Website www.ichkannwaehlen.lu.
Pressemitteilung des Ministeriums für Familie, Integration und die Großregion