Im Januar 2024 starteten das Ministerium für Familie, Solidarität, Zusammenleben und Unterbringung von Flüchtlingen und das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Luxemburg die Sensibilisierungskampagne "Ich kann wählen". Ziel dieser Kampagne war es, nicht-luxemburgische Einwohner, die aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union kommen, über ihr Wahlrecht bei den Europawahlen am 9. Juni 2024 zu informieren und sie auf die Notwendigkeit hinzuweisen, sich bis zum 15. April 2024 um 17 Uhr in die Wählerlisten eintragen zu lassen.
Das Ministerium und das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Luxemburg haben die betroffenen Bürger zudem auch darüber informiert, dass sie die Wahl haben, entweder für die Vertreter Luxemburgs oder aber für die Vertreter ihres Herkunftslandes im Europäischen Parlament zu stimmen.
Um die Entwicklung der Eintragungen in die Wählerlisten genau verfolgen zu können, hat das Ministerium für Familie, Solidarität, Zusammenleben und Unterbringung von Flüchtlingen eng mit dem Centre des technologies de l'information de l'État (CTIE) zusammengearbeitet, um Statistiken über die Eintragungen zu erhalten, die nach bestimmten individuellen Merkmalen und nach der Wohngemeinde aufgeschlüsselt sind.
Mit dieser Pressemitteilung macht das Ministerium diese Statistiken über die Registrierungen öffentlich zugänglich. 3.780 Personen haben sich im Rahmen der Kampagne "Ich kann wählen" bis zum 15. April 2024 registriert. Insgesamt sind 30.605 nicht-luxemburgische Einwohner aus einem anderen EU-Mitgliedstaat in die Listen für die Europawahlen eingetragen, wobei die durchschnittliche Eintragungsrate bei 15,1% liegt.
Um die Gemeinden über ihre jeweilige Eintragungsquote zu informieren, wurde ein Informationsblatt mit Statistiken an jede Gemeinde des Landes verschickt.
Gemeinsame Aktionen zur Sensibilisierung
Was die Sensibilisierungsmaßnahmen betrifft, so haben das Ministerium für Familie, Solidarität, Zusammenleben und Unterbringung von Flüchtlingen, das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Luxemburg, die Vertretung der Europäischen Kommission in Luxemburg, weitere Partner, Vereinigungen, Multiplikatoren und Gemeinden gemeinsame Anstrengungen unternommen, um nicht-luxemburgische Einwohner zu mobilisieren, sich in die Wählerlisten eintragen zu lassen.
Informationsstände gab es beim Festival der Migration und beim Biergerpakt-Orientierungstag, 16 Gemeinden und Vereine liehen Standmaterial für Veranstaltungen aus, 15 Unternehmen erhielten eine Videobotschaft des Ministers für Familie, Solidarität, Zusammenleben und Unterbringung von Flüchtlingen und ein digitales Kommunikationspaket, um diese Informationen unter ihren Mitarbeitern zu verbreiten. Außerdem waren alle Gemeinden des Landes eingeladen an der Semaine nationale de l'inscription teilzunehmen.
Eine digitale Kampagne in den sozialen Netzwerken, Anzeigen und Werbung in Print- und digitalen Medien sowie landesweite Plakate in Bushaltestellen, Parkhäusern und in der Straßenbahn ergänzten die oben genannten Maßnahmen, um möglichst viele Menschen zu erreichen.
Das Ministerium möchte dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Luxemburg, allen anderen Partnern, Gemeinden, Multiplikatoren und Vereinen für ihr Engagement im Rahmen der Kampagne "Ich kann wählen" danken.
Pressemitteilung des Ministeriums für Familie, Solidarität, Zusammenleben und Unterbringung von Flüchtlingen