Webinar "Die Wichtigkeit von Maßnahmen auf EU- Ebene gegen die Diskriminierung von LGBTI+ Menschen"

Am 10. Juli 2020 nahm die Ministerin für Familie und Integration, Corinne Cahen, an dem Webinar "Die Wichtigkeit von Maßnahmen auf EU-Ebene gegen die Diskriminierung von LGBTI+ Menschen" ("The importance of EU-level action against discrimination of LGBTI+ people") teil. Das Webinar, an dem auch die EU-Kommissarin für Gleichstellung Helena Dalli, der luxemburgische Europaabgeordnete Marc Angel und der Präsident der Organisation Rosa Lëtzebuerg Tom Hecker, teilnahmen, wurde im Rahmen der Luxembourg Online Pride 2020 organisiert.

©MFAMIGR Webinar "Die Wichtigkeit von Maßnahmen auf EU- Ebene gegen die Diskriminierung von LGBTI+ Menschen"
(v.l.n.r.) Helena Dalli, EU-Kommissarin für Gleichstellung; Corinne Cahen, Ministerin für Familie und Integration

In ihrer Rede dankte die Ministerin für Familie und Integration der Europäischen Kommission für ihre Absicht, eine LGBTI-Gleichstellungsstrategie auf den Weg zu bringen und betonte: "LGBTI-Rechte sind Menschenrechte, und wir müssen weiterhin für eine inklusive Gesellschaft kämpfen".

Corinne Cahen betonte auch, wie wichtig es sei, die derzeitige Hierarchie der Diskriminierungsgründe im europäischen Recht zu beenden und zwei weitere Diskriminierungsgründe hinzuzufügen, nämlich Geschlechtsidentität und Variation der Geschlechtsmerkmale. Schließlich forderte die Ministerin die kontinuierliche und umfassende Sammlung von Daten über die Situation von LGBTI-Personen auf der Ebene der Europäischen Union.

Luxemburg - ein europäischer Vorreiter im Bereich der LGBTI-Gleichstellung

Am 14. Mai 2020 präsentierte ILGA Europe - eine Dachorganisation, die fast 600 Verbände vereint, die sich für die Rechte der LGBTI-Bevölkerung in Europa und Zentralasien einsetzen - die elfte Ausgabe der Rainbow Map.

Dieses Instrument bewertet die Gesetze und Richtlinien zur Gleichstellung von LGBTI-Personen in neunundvierzig europäischen Ländern. Die Länder werden auf einer Skala von 0% (schwere Menschenrechtsverletzungen, Diskriminierung) bis 100% (Achtung der Menschenrechte, volle Gleichheit) eingestuft.

Die Klassifizierung basiert auf Gesetzen und Richtlinien, die sich direkt auf die Menschenrechte von LGBTI-Personen auswirken und dies in sechs Kategorien: Gleichstellung und Nichtdiskriminierung; Familie; Hassverbrechen und -reden, rechtliche Anerkennung von Geschlecht und körperlicher Integrität; Raum der Zivilgesellschaft; und Asyl.

Luxemburg erhielt die gleiche Punktzahl wie Belgien (73%) und belegt im zweiten Jahr in Folge den dritten Platz in der Rangliste.

Nationaler Aktionsplan zur Förderung der Rechte von LGBTI-Personen

Am 13. Juli 2018 hat die luxemburgische Regierung den ersten nationalen Aktionsplan zur Förderung der Rechte von LGBTI Personen (auf Französisch) verabschiedet.

Es handelt sich um einen Mehrjahresplan, der in acht thematische Kapitel gegliedert ist:

  1. Eine inklusive und gerechte Bildung für alle Lernenden anbieten.
  2. Die Gleichbehandlung in Arbeit und Beschäftigung sicherstellen.
  3. Für jeden den tatsächlichen Genuss der bestmöglichen Gesundheit gewährleisten.
  4. Die Vielfalt der Familienformen schützen.
  5. Aufnahme und Integration.
  6. Diskriminierungen, Hassverbrechen und Hassreden bekämpfen.
  7. Die Gleichstellung der Rechte von transgender Personen sicherstellen.
  8. Die Gleichstellung der Rechte von intergeschlechtlichen Personen sicherstellen. 

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